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Was ist vollstreckbar?
Eine Vollstreckung bezieht sich auf die Durchsetzung eines rechtskräftigen Urteils oder einer gerichtlichen Entscheidung. Ein vollstreckbarer Titel ist eine offizielle Bestätigung eines Gerichts, dass eine Partei zur Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder zur Erfüllung einer bestimmten Verpflichtung verpflichtet ist. Ein Titel wird als vollstreckbar bezeichnet, wenn er die erforderlichen rechtlichen Anforderungen erfüllt und somit die Zwangsvollstreckung ermöglicht. Die Vollstreckbarkeit eines Titels ermöglicht es dem Gläubiger, Maßnahmen wie die Pfändung von Vermögenswerten oder die Zwangsräumung von Immobilien zu ergreifen, um die Forderung durchzusetzen. **
Sind Bescheide stets vollstreckbar?
Nein, Bescheide sind nicht immer automatisch vollstreckbar. Die Vollstreckbarkeit eines Bescheids hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie z.B. der Rechtsgrundlage des Bescheids, der Zustellung an die betroffene Person und der Möglichkeit, dagegen Rechtsmittel einzulegen. In einigen Fällen kann ein Bescheid erst nach Ablauf einer bestimmten Frist oder nach erfolglosem Widerspruch vollstreckbar werden. Es ist wichtig, die genauen Voraussetzungen für die Vollstreckbarkeit eines Bescheids zu prüfen, bevor Maßnahmen zur Zwangsvollstreckung ergriffen werden. In Zweifelsfällen kann es ratsam sein, rechtlichen Rat einzuholen. **
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Die Aktualität des Barock, Fachbücher von Nike BõtznerDie Künste der historischen Epoche des Barock werden assoziiert mit Opulenz und Übersteigerung, der Lust am Illusionistischen und Theatralischen, einer obsessiven Beschäftigung mit dem Vanitas-Gedanken sowie intermediären Grenzverschleifungen. In diesem grossen Welttheater dreht sich alles um das Spiel mit Virtualität und Realität, um Täuschung und Enttäuschung inmitten eines komplexen Geflechts von Verweisen, das eingebettet ist in einen Fluss permanenter perspektivischer Verschiebungen. Ausgehend von diesem Geflecht lässt sich das Barocke auch als Geisteshaltung verstehen, die unabhängig von bestimmten historischen Zeiten greifbar wird. Dementsprechend betrachtet dieser Band künstlerische Positionen vom 16. bis 21. Jahrhundert, deren Ideenhintergrund und Verfahrensweisen unter dem Aspekt des Barocken. In den Blick genommen wird auch die daran geknüpfte Diskurs- und Rezeptionsgeschichte.45,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Kulturrelativistische Positionen und ihre Aktualität, Fachbücher von Magdalena KoppIn der Geschichte der amerikanischen Kulturanthropologie stellt der Kulturrelativismus einen Meilenstein dar. Dementsprechend gefeiert wird Franz Boas, dessen Werk "The Mind of Primitive Man" (1911) vielen noch heute als kulturrelativistisches Manifest gilt. Doch er wird zunehmend kritisch betrachtet, und vor allem indigene Stimmen relativieren seine Bedeutung für die Entstehung einer antirassistischen Kulturanthropologie. Um die Rolle Boas' besser bewerten zu können, zeichnet Magdalena Kopp die Genese des Kulturrelativismus ausgehend von Johann Gottfried Herder über Boas selbst bis hin zu Melville J. Herskovits nach. Das Ergebnis: Eine einheitliche Traditionslinie gibt es nicht.49,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Kontinuität und Aktualität des Antisemitismus, Fachbücher von Regina PolakIn diesem Band werden anlässlich des Gedenkens an die Gesera 1421 die inter- und transdisziplinären Analysen des aktuellen Antisemitismus dokumentiert sowie die Handlungsperspektiven zu seiner Bekämpfung aufgezeigt. Die Befunde renommierter Experten belegen die historische Kontinuität, die kirchliche Verantwortung sowie die demokratiepolitische Brisanz des Antisemitismus, der die jüdische Bevölkerung und die soziale Kohäsion in Österreich bedroht. Die multiperspektivische Annäherung, die Verschränkung zwischen Theorie und Praxis sowie der intergenerationale Diskurs geben Antworten auf die Frage, warum man sich fast 80 Jahre nach dem Ende der Shoah nach wie vor mit Antisemitismus auseinandersetzen muss.27,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Inhalte merk-würdig vermitteln, Fachbücher von Barbara MesserUm sich Inhalte merken zu können, müssen sie interessant dargeboten werden. Doch wie gelingt das? Wie gelingt effizientes, gutes Lernen? Ausgehend von den Erkenntnissen der Hirnforschung und basierend auf ihren vielfältigen Erfahrungen auf unterschiedlichen nationalen und internationalen Praxisfeldern, stellt Barbara Messer für die einzelnen Lehr- und Lernphasen geeignete Methoden vor, damit Sie Wissen nachhaltig verankern können. Sie erhalten als Trainer oder Lehrer viele Anregungen, wie Sie Inhalte so spannend vermitteln, dass die Teilnehmenden das zu Lernende auch wirklich in ihren Köpfen behalten. Es werden möglichst viele Sinne einbezogen. Das steigert die Merk- und Lernfähigkeit. Vielseitiger Methodenschatz und kreativer Ideenratgeber für nachhaltige Inhaltsvermittlung: Um sich Inhalte merken zu können, müssen sie interessant dargeboten werden - auch digital. Doch wie gelingt das? Welche Methoden können wann am besten eingesetzt werden? Ausgehend von Erkenntnissen der Hirnforschung und basierend auf vielfältigen Erfahrungen in unterschiedlichen Praxisfeldern - national und international - präsentiert Barbara Messer für die einzelnen Lehr- und Lernphasen geeignete Methoden, passt sie an aktuelle Gegebenheiten an und bringt das Geschriebene durch Zeichnungen oder Fotos auf den Punkt. Sie öffnet ihre Methodenschatztruhe und zeigt anhand ganz konkreter Beispiele, wie die Teilnehmenden an Trainings, Seminaren und Meetings sich möglichst merk-würdig die Inhalte erarbeiten können, damit diese auch wirklich nachhaltig im Gedächtnis bleiben. Auch die digitalen Möglichkeiten lotet Barbara Messer in dieser dritten Auflage aus, damit die Informationsvermittlung zu einem gehaltvollen Prozess werden kann. Sie hat viele ihrer kreativen Methoden für die Online-Welt aufbereitet - und zehn weitere Methoden hinzugefügt. Zudem regt sie die Leser an, eigene Settings zu gestalten.48,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Was bedeutet sofort vollstreckbar?
"Sofort vollstreckbar" bedeutet, dass eine Entscheidung oder ein Urteil ohne Verzögerung und ohne weitere rechtliche Schritte durchgesetzt werden kann. Dies kann beispielsweise bei einem Gerichtsurteil der Fall sein, das sofortige Maßnahmen erfordert, wie die Zahlung einer Geldstrafe oder die Räumung einer Immobilie. In solchen Fällen kann die Vollstreckung unmittelbar nach der Entscheidung erfolgen, ohne dass der Schuldner die Möglichkeit hat, Berufung einzulegen oder andere rechtliche Schritte einzuleiten. Dies dient dazu, die Effizienz und Wirksamkeit des Rechtssystems sicherzustellen und sicherzustellen, dass Entscheidungen schnell umgesetzt werden können. In einigen Fällen kann jedoch auch eine vorläufige Vollstreckbarkeit angeordnet werden, die es dem Schuldner ermöglicht, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen, um die Vollstreckung vorübergehend zu verhindern. **
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Was bedeutet vorläufig vollstreckbar?
"Was bedeutet vorläufig vollstreckbar?" Vorläufig vollstreckbar bedeutet, dass ein Gerichtsurteil oder ein Beschluss bereits wirksam ist, auch wenn dagegen noch Rechtsmittel eingelegt werden können. Das bedeutet, dass die Entscheidung vorläufig umgesetzt werden kann, bevor endgültig über sie entschieden wurde. In der Regel wird eine Sicherheitsleistung verlangt, um sicherzustellen, dass der Verlierer im Falle einer erfolgreichen Berufung den entstandenen Schaden ausgleichen kann. Vorläufig vollstreckbare Urteile können beispielsweise in Eilverfahren oder bei einstweiligen Verfügungen erlassen werden. **
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Ist ein Kostenfestsetzungsbeschluss vorläufig vollstreckbar?
Ein Kostenfestsetzungsbeschluss ist grundsätzlich vorläufig vollstreckbar, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes bestimmt. Das bedeutet, dass die im Kostenfestsetzungsbeschluss festgesetzten Kosten sofort eingefordert und vollstreckt werden können, auch wenn die Entscheidung noch nicht rechtskräftig ist. Die vorläufige Vollstreckbarkeit dient dazu, die Durchsetzung der Kostenforderung zu erleichtern und sicherzustellen, dass die obsiegende Partei nicht auf ihre Kosten sitzen bleibt. Allerdings kann die vorläufige Vollstreckbarkeit auf Antrag aufgehoben werden, wenn besondere Gründe vorliegen, die gegen eine sofortige Vollstreckung sprechen. In der Regel muss die obsiegende Partei jedoch nicht mit einer Aufhebung der vorläufigen Vollstreckbarkeit rechnen. **
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Ist ein gerichtlicher Vergleich vollstreckbar?
Ein gerichtlicher Vergleich ist grundsätzlich vollstreckbar, da er von einem Gericht genehmigt und damit rechtlich bindend ist. Dies bedeutet, dass die Parteien verpflichtet sind, die im Vergleich festgelegten Bedingungen zu erfüllen. Sollte eine Partei den Vergleich nicht einhalten, kann die andere Partei die Zwangsvollstreckung beantragen, um die Erfüllung des Vergleichs zu erzwingen. Es ist wichtig, dass der gerichtliche Vergleich klar und eindeutig formuliert ist, um Missverständnisse und Streitigkeiten zu vermeiden. In einigen Fällen kann es jedoch Ausnahmen geben, bei denen ein gerichtlicher Vergleich nicht vollstreckbar ist, zum Beispiel wenn er gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. **
Wann ist ein VA vollstreckbar?
Ein VA ist vollstreckbar, wenn er rechtskräftig ist, das heißt, wenn alle Rechtsmittel dagegen ausgeschöpft wurden und er somit nicht mehr angefochten werden kann. Zudem muss der VA vollstreckbar sein, das bedeutet, er muss eine vollstreckbare Ausfertigung besitzen, die die Zwangsvollstreckung ermöglicht. Der VA muss auch hinreichend bestimmt sein, damit die Vollstreckungsbehörden klar erkennen können, was genau vollstreckt werden soll. Schließlich muss der Schuldner über den VA informiert worden sein, entweder durch Zustellung oder auf andere rechtlich vorgeschriebene Weise. Erst wenn all diese Voraussetzungen erfüllt sind, kann ein VA vollstreckbar sein. **
Ist ein Vollstreckungsbescheid vorläufig vollstreckbar?
Ein Vollstreckungsbescheid ist grundsätzlich vorläufig vollstreckbar, da er einen vollstreckbaren Titel darstellt. Das bedeutet, dass der Gläubiger auf Basis des Vollstreckungsbescheids sofort mit der Zwangsvollstreckung beginnen kann, ohne dass eine weitere gerichtliche Prüfung erforderlich ist. Der Schuldner kann jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung des Vollstreckungsbescheids Einspruch einlegen, wodurch die Vollstreckbarkeit vorläufig ausgesetzt wird. Erst nach einer Entscheidung des Gerichts über den Einspruch wird die endgültige Vollstreckbarkeit des Bescheids festgestellt. Bis dahin bleibt der Vollstreckungsbescheid vorläufig vollstreckbar. **
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Repräsentation - Partizipation - Zugänglichkeit, Fachbücher von Julia BüchelDas Thema der gesellschaftlichen Einbindung, der gesellschaftlichen Rolle und Relevanz von Museen ist von hoher Aktualität für die museumstheoretische und -praktische Diskussion. Julia Büchel diskutiert die Entstehung, Begründung und Prinzipien der Forderungen nach gesellschaftlicher Einbindung und nimmt eine systematische Analyse an drei Fallstudien vor, womit ihr ein Beitrag zur Annäherung von Theorie und Praxis im Ausstellungswesen gelingt. Die Untersuchung ermöglicht eine Systematisierung von Ausstellungsanalysen und -betrachtungen und besitzt darüber hinaus das Potenzial, die Forderung nach der gesellschaftlichen Öffnung und Relevanz der Institutionen zu unterstützen. Sie diskutiert Vorschläge für mögliche neue Formate und skizziert das Potenzial der Digitalisierung.35,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Auer:Zur Aktualität der Privatrechtsthe, Fachbücher von Marietta AuerZiel der vorliegenden Abhandlung ist es, Reinachs Hauptwerk einem breiteren Publikum vorzustellen und damit einen nach hier vertretener Ansicht überfälligen Beitrag zu seiner Wiederentdeckung zu leisten. Dazu führt die Abhandlung zunächst in Reinachs Rechtsphänomenologie ein und weist Wege zu einer Reinach-Rezeption, die von phänomenologischen Denkvoraussetzungen weitgehend unabhängig sind. Die nachfolgenden Kapitel entfalten drei zentrale Grundbegriffe, auf denen das Gebäude von Reinachs Rechtstheorie aufruht: Versprechen als Grundbegriff des Schuldrechts, Gehören als Grundlage des Sachenrechts sowie Bestimmen als Ausgangspunkt der gesamten positiven Rechtsordnung. Das abschliessende Kapitel ordnet diese Erkenntnis in den Kontext alternativer rechtstheoretischer Entwürfe ein und fragt nach der Fruchtbarkeit einer heutigen Beschäftigung mit Reinachs Theorie. Das Ziel der Abhandlung ist erreicht, wenn es gelingt, die Brauchbarkeit von Reinachs sprachphänomenologischem Ansatz im Zusammenhang aktueller Privatrechtsdebatten zu erweisen. Das Thema der vorliegenden Abhandlung könnte daher kurz zusammengefasst auch lauten: Versprechen, Gehören, Bestimmen - Privatrecht erklärt durch drei performative Verben.29,95 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Die Aktualität des Barock, Fachbücher von Nike BõtznerDie Künste der historischen Epoche des Barock werden assoziiert mit Opulenz und Übersteigerung, der Lust am Illusionistischen und Theatralischen, einer obsessiven Beschäftigung mit dem Vanitas-Gedanken sowie intermediären Grenzverschleifungen. In diesem grossen Welttheater dreht sich alles um das Spiel mit Virtualität und Realität, um Täuschung und Enttäuschung inmitten eines komplexen Geflechts von Verweisen, das eingebettet ist in einen Fluss permanenter perspektivischer Verschiebungen. Ausgehend von diesem Geflecht lässt sich das Barocke auch als Geisteshaltung verstehen, die unabhängig von bestimmten historischen Zeiten greifbar wird. Dementsprechend betrachtet dieser Band künstlerische Positionen vom 16. bis 21. Jahrhundert, deren Ideenhintergrund und Verfahrensweisen unter dem Aspekt des Barocken. In den Blick genommen wird auch die daran geknüpfte Diskurs- und Rezeptionsgeschichte.45,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Kulturrelativistische Positionen und ihre Aktualität, Fachbücher von Magdalena KoppIn der Geschichte der amerikanischen Kulturanthropologie stellt der Kulturrelativismus einen Meilenstein dar. Dementsprechend gefeiert wird Franz Boas, dessen Werk "The Mind of Primitive Man" (1911) vielen noch heute als kulturrelativistisches Manifest gilt. Doch er wird zunehmend kritisch betrachtet, und vor allem indigene Stimmen relativieren seine Bedeutung für die Entstehung einer antirassistischen Kulturanthropologie. Um die Rolle Boas' besser bewerten zu können, zeichnet Magdalena Kopp die Genese des Kulturrelativismus ausgehend von Johann Gottfried Herder über Boas selbst bis hin zu Melville J. Herskovits nach. Das Ergebnis: Eine einheitliche Traditionslinie gibt es nicht.49,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Eine Vollstreckung bezieht sich auf die Durchsetzung eines rechtskräftigen Urteils oder einer gerichtlichen Entscheidung. Ein vollstreckbarer Titel ist eine offizielle Bestätigung eines Gerichts, dass eine Partei zur Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder zur Erfüllung einer bestimmten Verpflichtung verpflichtet ist. Ein Titel wird als vollstreckbar bezeichnet, wenn er die erforderlichen rechtlichen Anforderungen erfüllt und somit die Zwangsvollstreckung ermöglicht. Die Vollstreckbarkeit eines Titels ermöglicht es dem Gläubiger, Maßnahmen wie die Pfändung von Vermögenswerten oder die Zwangsräumung von Immobilien zu ergreifen, um die Forderung durchzusetzen. **
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Sind Bescheide stets vollstreckbar?
Nein, Bescheide sind nicht immer automatisch vollstreckbar. Die Vollstreckbarkeit eines Bescheids hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie z.B. der Rechtsgrundlage des Bescheids, der Zustellung an die betroffene Person und der Möglichkeit, dagegen Rechtsmittel einzulegen. In einigen Fällen kann ein Bescheid erst nach Ablauf einer bestimmten Frist oder nach erfolglosem Widerspruch vollstreckbar werden. Es ist wichtig, die genauen Voraussetzungen für die Vollstreckbarkeit eines Bescheids zu prüfen, bevor Maßnahmen zur Zwangsvollstreckung ergriffen werden. In Zweifelsfällen kann es ratsam sein, rechtlichen Rat einzuholen. **
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Was bedeutet sofort vollstreckbar?
"Sofort vollstreckbar" bedeutet, dass eine Entscheidung oder ein Urteil ohne Verzögerung und ohne weitere rechtliche Schritte durchgesetzt werden kann. Dies kann beispielsweise bei einem Gerichtsurteil der Fall sein, das sofortige Maßnahmen erfordert, wie die Zahlung einer Geldstrafe oder die Räumung einer Immobilie. In solchen Fällen kann die Vollstreckung unmittelbar nach der Entscheidung erfolgen, ohne dass der Schuldner die Möglichkeit hat, Berufung einzulegen oder andere rechtliche Schritte einzuleiten. Dies dient dazu, die Effizienz und Wirksamkeit des Rechtssystems sicherzustellen und sicherzustellen, dass Entscheidungen schnell umgesetzt werden können. In einigen Fällen kann jedoch auch eine vorläufige Vollstreckbarkeit angeordnet werden, die es dem Schuldner ermöglicht, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen, um die Vollstreckung vorübergehend zu verhindern. **
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Was bedeutet vorläufig vollstreckbar?
"Was bedeutet vorläufig vollstreckbar?" Vorläufig vollstreckbar bedeutet, dass ein Gerichtsurteil oder ein Beschluss bereits wirksam ist, auch wenn dagegen noch Rechtsmittel eingelegt werden können. Das bedeutet, dass die Entscheidung vorläufig umgesetzt werden kann, bevor endgültig über sie entschieden wurde. In der Regel wird eine Sicherheitsleistung verlangt, um sicherzustellen, dass der Verlierer im Falle einer erfolgreichen Berufung den entstandenen Schaden ausgleichen kann. Vorläufig vollstreckbare Urteile können beispielsweise in Eilverfahren oder bei einstweiligen Verfügungen erlassen werden. **
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Kontinuität und Aktualität des Antisemitismus, Fachbücher von Regina PolakIn diesem Band werden anlässlich des Gedenkens an die Gesera 1421 die inter- und transdisziplinären Analysen des aktuellen Antisemitismus dokumentiert sowie die Handlungsperspektiven zu seiner Bekämpfung aufgezeigt. Die Befunde renommierter Experten belegen die historische Kontinuität, die kirchliche Verantwortung sowie die demokratiepolitische Brisanz des Antisemitismus, der die jüdische Bevölkerung und die soziale Kohäsion in Österreich bedroht. Die multiperspektivische Annäherung, die Verschränkung zwischen Theorie und Praxis sowie der intergenerationale Diskurs geben Antworten auf die Frage, warum man sich fast 80 Jahre nach dem Ende der Shoah nach wie vor mit Antisemitismus auseinandersetzen muss.27,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Inhalte merk-würdig vermitteln, Fachbücher von Barbara MesserUm sich Inhalte merken zu können, müssen sie interessant dargeboten werden. Doch wie gelingt das? Wie gelingt effizientes, gutes Lernen? Ausgehend von den Erkenntnissen der Hirnforschung und basierend auf ihren vielfältigen Erfahrungen auf unterschiedlichen nationalen und internationalen Praxisfeldern, stellt Barbara Messer für die einzelnen Lehr- und Lernphasen geeignete Methoden vor, damit Sie Wissen nachhaltig verankern können. Sie erhalten als Trainer oder Lehrer viele Anregungen, wie Sie Inhalte so spannend vermitteln, dass die Teilnehmenden das zu Lernende auch wirklich in ihren Köpfen behalten. Es werden möglichst viele Sinne einbezogen. Das steigert die Merk- und Lernfähigkeit. Vielseitiger Methodenschatz und kreativer Ideenratgeber für nachhaltige Inhaltsvermittlung: Um sich Inhalte merken zu können, müssen sie interessant dargeboten werden - auch digital. Doch wie gelingt das? Welche Methoden können wann am besten eingesetzt werden? Ausgehend von Erkenntnissen der Hirnforschung und basierend auf vielfältigen Erfahrungen in unterschiedlichen Praxisfeldern - national und international - präsentiert Barbara Messer für die einzelnen Lehr- und Lernphasen geeignete Methoden, passt sie an aktuelle Gegebenheiten an und bringt das Geschriebene durch Zeichnungen oder Fotos auf den Punkt. Sie öffnet ihre Methodenschatztruhe und zeigt anhand ganz konkreter Beispiele, wie die Teilnehmenden an Trainings, Seminaren und Meetings sich möglichst merk-würdig die Inhalte erarbeiten können, damit diese auch wirklich nachhaltig im Gedächtnis bleiben. Auch die digitalen Möglichkeiten lotet Barbara Messer in dieser dritten Auflage aus, damit die Informationsvermittlung zu einem gehaltvollen Prozess werden kann. Sie hat viele ihrer kreativen Methoden für die Online-Welt aufbereitet - und zehn weitere Methoden hinzugefügt. Zudem regt sie die Leser an, eigene Settings zu gestalten.48,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Zutreffende Informationen über erlaubtes Verhalten als Straftat?, Fachbücher von Vera KernDarf der Gesetzgeber die Veröffentlichung korrekter und sachangemessener Informationen über erlaubtes Verhalten bei Strafe verbieten? Dieser Frage widmet sich diese Untersuchung am Beispiel des umstrittenen Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche gemäss § 219a StGB a.F. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Untersuchung der Verfassungsmässigkeit des strafgesetzlichen Werbeverbots. Der Analyse liegt eine legitimatorisch ausgerichtete Normentheorie zugrunde, wonach die Beurteilung der Verfassungsmässigkeit eines Strafgesetzes zunächst die Klärung der Vorfrage voraussetzt, ob das zugrunde liegende Verhalten rechtlich zu missbilligen ist und daher Gegenstand eines legitimierbaren Verbots sein kann. Die Untersuchung gelangt zu dem Ergebnis, dass sich allein ein Verbot grob anstössiger Werbung für Schwangerschaftsabbrüche legitimieren lässt. Zugleich zeigt sie, dass sich aus der Auseinandersetzung wesentliche Erkenntnisse für die Legitimation und Ausgestaltung künftiger Strafgesetzgebung gewinnen lassen.79,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Ist ein Kostenfestsetzungsbeschluss vorläufig vollstreckbar?
Ein Kostenfestsetzungsbeschluss ist grundsätzlich vorläufig vollstreckbar, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes bestimmt. Das bedeutet, dass die im Kostenfestsetzungsbeschluss festgesetzten Kosten sofort eingefordert und vollstreckt werden können, auch wenn die Entscheidung noch nicht rechtskräftig ist. Die vorläufige Vollstreckbarkeit dient dazu, die Durchsetzung der Kostenforderung zu erleichtern und sicherzustellen, dass die obsiegende Partei nicht auf ihre Kosten sitzen bleibt. Allerdings kann die vorläufige Vollstreckbarkeit auf Antrag aufgehoben werden, wenn besondere Gründe vorliegen, die gegen eine sofortige Vollstreckung sprechen. In der Regel muss die obsiegende Partei jedoch nicht mit einer Aufhebung der vorläufigen Vollstreckbarkeit rechnen. **
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Ist ein gerichtlicher Vergleich vollstreckbar?
Ein gerichtlicher Vergleich ist grundsätzlich vollstreckbar, da er von einem Gericht genehmigt und damit rechtlich bindend ist. Dies bedeutet, dass die Parteien verpflichtet sind, die im Vergleich festgelegten Bedingungen zu erfüllen. Sollte eine Partei den Vergleich nicht einhalten, kann die andere Partei die Zwangsvollstreckung beantragen, um die Erfüllung des Vergleichs zu erzwingen. Es ist wichtig, dass der gerichtliche Vergleich klar und eindeutig formuliert ist, um Missverständnisse und Streitigkeiten zu vermeiden. In einigen Fällen kann es jedoch Ausnahmen geben, bei denen ein gerichtlicher Vergleich nicht vollstreckbar ist, zum Beispiel wenn er gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. **
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Wann ist ein VA vollstreckbar?
Ein VA ist vollstreckbar, wenn er rechtskräftig ist, das heißt, wenn alle Rechtsmittel dagegen ausgeschöpft wurden und er somit nicht mehr angefochten werden kann. Zudem muss der VA vollstreckbar sein, das bedeutet, er muss eine vollstreckbare Ausfertigung besitzen, die die Zwangsvollstreckung ermöglicht. Der VA muss auch hinreichend bestimmt sein, damit die Vollstreckungsbehörden klar erkennen können, was genau vollstreckt werden soll. Schließlich muss der Schuldner über den VA informiert worden sein, entweder durch Zustellung oder auf andere rechtlich vorgeschriebene Weise. Erst wenn all diese Voraussetzungen erfüllt sind, kann ein VA vollstreckbar sein. **
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Ist ein Vollstreckungsbescheid vorläufig vollstreckbar?
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